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StartseitePolen: Frauenrechte erneut bedroht

10.01.2018

Polen: Erneut Pläne zur Verschärfung des Abtreibungsgesetzes

Mitglieder des polnischen Parlamentes planen erneut eine Verschärfung des ohnehin schon restriktiven Gesetzes zur Regelung über Schwangerschaftsabbrüche. Zukünftig soll ein Abbruch nicht mehr möglich sein, wenn der Fötus sehr schwer geschädigt ist. Das birgt ein nicht hinnehmbares Gesundheitsrisiko für alle Frauen. Amnesty International unterstützt eine Petition, die die Gesetzesänderung stoppen will.

Zur aktuellen Entwicklung

Das polnische Abtreibungsgesetz zählt bereits zu den restriktivsten Gesetzgebungen in Europa. Derzeit ist der Abbruch einer Schwangerschaft nur erlaubt,

  • wenn sie Folge einer Vergewaltigung oder von Inzest ist,
  • wenn das Leben der Frau dadurch bedroht ist und
  • wenn der Fötus sehr schwer geschädigt ist.

Der letztere Grund soll nun entfallen, wenn es nach einem Gesetzentwurf geht, für dessen Diskussion die Mehrheit des Parlaments am 11. Januar 2018 gestimmt hat. Zudem haben 100 Abgeordnete eine Überprüfung des Abtreibungsgesetzes durch das Verfassungsgericht angestrengt. Sollte dieses die schwere Schädigung des Fötusses als verfassungswidrigen Grund betrachten, würde dieser automatisch entfallen. Damit würden viele Frauen einem ernsten Gesundheitsrisiko ausgesetzt.

In Polen mobilisieren derzeit Aktivist/innen landesweit den Widerstand gegen die angestrebte neue Gesetzgebung, u.a. mit einer Petition an das Parlament. Amnesty International unterstützt diese Petition, die Sie hier - bislang nur in englischer Sprache - online finden

Amnesty International hat ein öffentliches Statement verfasst, in dem dargelegt wird, warum sich unsere Organisation dazu entschlossen hat, die Petition gegen eine Verschärfung der Gesetzeslage zu unterstützen. Sie können es hier herunterladen. (in Englisch & Französisch)

Sollten Sie sich darüber hinaus über die Entwicklungen zum Thema in Polen interessieren, können Sie hier nachlesen:

  • 19. September 2016 - Anna Błuś über die Auswirkungen der geplanten Gesetzesverschärfung auf die polnischen Frauen
  • 06. Oktober 2016 - Demonstration Tausender stoppt die geplante Gesetzesverschärfung
  • 17. Januar 2018 - Tausende demonstrieren erneut gegen den Plan, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen

(alle Artikel in englischer Sprache)

Die allgemeine Position von Amnesty International zu Schwangerschaftsabbrüchen können Sie hier einsehen.